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Inhalt: 50 Mannschaften treten bei Behördenschießen an „Ehemalige“ wählen Truppenkameradschaft Patenschaften mit Nachbararmee Freie Presse kommentiert „West-Kameraden geben bestimmt was dazu“ Keine Truppenreduzierung im Erzgebirge
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Die Chronik des letzte Aktualisierung: 09.01.2018
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Höhepunkte der
1994 Freie Presse vom 03. Juni 1994: 50 Mannschaften treten bei Behördenschießen an Oberstleutnant Zwickel mit Ehrenkreuz in Gold geehrt
Freie Presse vom 08. Juni 1994: „Ehemalige“ wählen Truppenkameradschaft Joachim Horn erhält erneut das Vertrauen als Vorsitzender Von unserem Mitarbeiter Matthias Leipnitz Im Vorfeld hatte Werner Heyne die Arbeit des Vorstandes in den vergangenen zwei Jahren beleuchtet und einen Ausblick auf kommende Vorhaben gegeben. Mit heute 53 Mitgliedern sei trotz zwölf Austritten und einem Todesfall ein leichter Anstieg gegenüber der Mitgliederzahl zur Gründung zu verzeichnen. Nicht alle geplanten Maßnahmen hätte die Kameradschaft in den „bewegten Zeiten“ der zurückliegenden zwei Jahre realisieren können. Überhaupt sei der Trend festzustellen, daß niemand mehr „den Kopf raus stecke“ und in die Offensive gehe. Eine von Stern-TV anläßlich des 25. Jahrestages der Ereignisse des 23. August 1968 initiierte Sendung zur Geschichtsaufarbeitung, in deren Vorfeld mit einer Reihe von „Ehemaligen“ Gespräche geführt worden seien, sei kurzfristig in der geplanten Form abgesetzt worden. Im Anschluß gab der Landesgeschäftsführer Horst Kirchhübel, in dieser Funktion zuständig für alle neuen Bundesländer, einen Überblick über Erreichtes.
Als einen der Schwerpunkte der Arbeit nannte er nach wie vor das Rentenüberleitungsgesetz, welches oberhalb gewisser Einkommensgrenzen eine Kappung vorsehe.
In dieser fixierten Form werde das Rentenrecht damit als Strafrecht mißbraucht, komme daher seiner neutralen Rolle nicht nach. Pikant dabei sei, daß sogar
Staatsrechtler der Altbundesländer dieses Gesetz für verfassungsbedenklich beziehungsweise verfassungswidrig hielten. Erst am vergangenen Dienstag habe man
es endlich geschafft, mit dem Sächsischen Ministerpräsidenten in ein persönliches Gespräch zu treten. Im Ergebnis werde dieses Gesetz nach Mecklenburg-Vorpommern jetzt auch vom Freistaat abgelehnt, Thüringen habe ebenfalls definitiv seine Ablehnung signalisiert. Freie Presse vom 31. August 1994: Patenschaften mit Nachbararmee Verteidigungsminister Rühe in Marienberg In der Diskussion kam vom Kommandeur des Marienberger Panzergrenadierbataillons 371, Oberstleutnant Peter Baierl, die Frage, ob man denn nicht Patenschaftsverträge zu Truppenteilen in der Tschechischen Republik, zu denen zum Beispiel von Marienberger Seite schon seit längerer Zeit regelmäßige Kontakte bestehen, schaffen könne. Rühe gab hierzu eine positive Antwort. In weiteren Fragen ging es um Auslandseinsätze der Bundeswehr, um die Rolle der Bundeswehr in der NATO, um Auswirkungen eines Wahlsieges der SPD auf die Personalstärke der Truppe (die Rühe dann in drastischer Weise nach unten abrutschen sah) und um die Anpassung der Besoldungs- und Versorgungssysteme der Bundeswehr Ost an den Weststandard. Hier war es für den Verteidigungsminister wichtig, im Rahmen der Besoldung den Kontakt zum Umfeld, zum öffentlichen Dienst, nicht zu verlieren. Es könne doch nicht sein, daß dann „hier lauter 100prozentige rumlaufen", wenn es in der Wirtschaft dafür keine Rechtfertigung gebe. Er ließ es nicht aus, massiv die SPD, die ihre Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt von der PDS tolerieren lasse, unter Beschuß zu nehmen. Sich von der PDS abhängig zu machen, sei ein gefährlicher Weg, so der studierte Deutsch- und Englisch-Lehrer. Die CDU habe in Baden-Württemberg auch nicht mehr die absolute Mehrheit, aber „nicht im Traum" daran gedacht, sich die fehlenden Stimmen von den Republikanern zu holen, so Rühe. erschienen am 31.08.1994 Freie Presse vom 01. September 1994 kommentiert: Ein Volk — eine Armee? Von Matthias Leipnitz Wie sieht es denn gegenwärtig für die „Älteren“ aus? Der Bundeswehrsoldat geht zur Zeit und in aller Regel mit dem 53. Lebensjahr in den Ruhestand, bezieht dann ein sogenanntes Ruhegehalt. Dieses Ruhegehalt basiert auf der Anzahl der Dienstjahre beim Bund, ist nicht mit der Rente vergleichbar, die ab dem 65. Lebensjahr dazukommt. Ehemalige NVA-Soldaten, die jetzt dieses Alter erreichen, haben nur die Dienstzeit in der Bundeswehr als Berechnungsbasis, da die Dienstjahre in der NVA nicht anerkannt werden. Ein verschwindend geringer Betrag, der sich ergeben würde. Dieser Personenkreis erhält deshalb per Gesetz den Mindestsatz von 35 Prozent der letzten Bezüge oder (der höhere kommt zur Anwendung) 65 Prozent eines in der Bundeswehr als Hauptgefreiter Gedienten. Ein Betrag, der im Falle einer arbeitslosen Ehefrau oder Mietbelastungen ab einer gewissen Höhe den Gang zum Sozialamt in Aussicht stellt und das bis zum 65. Es sind nicht wenige, auf die dieser Fall jetzt zukommt. Man mag geteilter Meinung sein über den plötzlichen Gesinnungswechsel vieler NVA-Berufssoldaten, die in der Kleiderkammer ihr Weltbild abgegeben haben. Auch hier gilt, es gab solche und solche, und die gab es auch in der „alten“ Bundeswehr. Das Recht auf Anspruch einer Rente darf nicht zum Strafrecht (auch nicht wegen Staatsnähe) mißbraucht werden, will der Staat nicht seinen Anspruch als Rechtsstaat in Frage stellen. Übrigens, der Angehörige der Wehrmacht oder der Waffen-SS braucht in der Bundesrepublik um die Anrechnung seiner Dienstzeit keine Sorge zu haben, er erhält‘s. Freie Presse vom 01. September 1994 „West-Kameraden geben bestimmt was dazu“ Angleichung der Versorgungssysteme für viele zu spät MARIENBERG (LE). Der Besuch des Bundesministers für Verteidigung, Volker Rühe, am vergangenen Montag in Marienberg (,‚Freie Presse berichtete gestern) hat natürlich auch bei den Soldaten der Erzgebirgskaserne besondere Resonanz gefunden. Vor allem bei denen, die schon zu DDR-Zeiten hier dienten. Immerhin waren im Feuerwehrdepot Fragen zur Besoldung und zur Angleichung der noch recht unterschiedlichen Versorgungssysteme angesprochene Themen. Der Verteidigungsminister hatte diese Frage denklich knapp mit „den zu findenden Regelungen“ beantwortet. Im Ergebnis des Verteidigungsministerbesuches und dem gegenwärtigen Stand der Dinge sei die Stimmung unter dem betreffenden Personenkreis auch weit von jeder Euphorie entfernt. Freie Presse vom 15. September 1994 Keine Truppenreduzierung in Erzgebirgskaserne Bessere Bedingungen für Soldaten geschaffen CHEMNITZ/MARIENBERG (LE). Die Aufgaben der kommenden Jahre heißen Reduzierung der Bundeswehr von einer Personalstärke von derzeit rund 370.000 auf 340.000 Soldaten und die Verkürzung der Grundwehrdienstzeit von zwölf auf zehn Monate. Allerdings wird diese Personalreduzierung keine Auswirkungen auf die Erzgebirgskaserne haben, war am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag in der Standortverwaltung Chemnitz von Regierungsamtsrat Georg Stobrawe, Leiter der Standortverwaltung, zu erfahren. Keine abschließende Antwort konnte Johanny zu der gerade in Marienberg jüngst mit Verteidigungsminister Rühe diskutierten Versorgungslücke für in den Ruhestand gehende ehemalige NVA-Soldaten geben. Da gebe es noch Verständigungsbedarf, das Problem sei aber schon von einer Reihe von Politikern angesprochen worden. Zum Problem der Truppenübungsplätze müsse festgestellt werden, daß die Bundeswehr nur den kleinsten Teil der ehemaligen NVA- und GUS-Übungsplätze weiter betreibe. „Da gibt es so etwas wie eine heimliche Allianz mit den Grünen" so Johanny, da auf Truppenübungsplätzen, wo mitunter zu „Kaisers Zeiten das letzte Mal jemand hingekommen ist", oft sonst schon verschwundene Pflanzen und Tiere zu finden seien. erschienen am 15.09.1994
Quelle: private Sammlung Stabsfeldwebel a.D.d.R. Iwan Steer, Marienberg |